Die Bürgen der CNDP
Im Rahmen der vorherigen Abstimmung rund um das Projekt PARKES hat die Commission Nationale du Débat Public zwei Bürgen bestimmt:
Die Bürgen haben die Aufgabe, für die Richtigkeit und den reibungslosen Ablauf der Abstimmung zu sorgen. Ihre Tätigkeit erfolgt unter Beachtung des Grundsatzes des Rechts auf Information und Beteiligung der Öffentlichkeit, das in den französischen Rechtsvorschriften anerkannt wird (Übereinkommen von Aarhus, Umweltcharta, Umweltgesetzbuch). Zu diesem Zweck handeln sie in Verbindung mit den Projektträgern und ihren Partnern und halten sich dabei an die Grundsätze und Werte der CNDP und den reibungslosen Ablauf der öffentlichen Anhörung zu sorgen.
Am Ende der öffentlichen Anhörung werden die Bürgen unabhängig von den Projektträgern, einen öffentlich zugänglichen Bericht erstellen.
Die CNDP und ihre Werte
Die 1995 gegründete unabhängige französische Verwaltungsbehörde CNDP ist dafür zuständig, das Recht auf Information und Beteiligung der Öffentlichkeit an allen Projekten zu gewährleisten, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt oder die Raumordnung haben können, unabhängig davon, ob es sich um private oder öffentliche Projekte handelt.
Das Handeln der CNDP und ihrer Bürgen orientiert sich an folgenden Grundsätzen:
- Unabhängigkeit von der Regierung, den Politikern, den Projektverantwortlichen sowie den an den Diskussionen beteiligten Interessengruppen
- Neutralität und keine Stellungnahme zur Begründetheit oder Zweckmäßigkeit des Projekts
- Transparenz von Informationen und Entscheidungsprozessen, indem sichergestellt wird, dass alle verfügbaren Informationen und Studien der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden
- Argumentation von Standpunkten: Der Wert einer Auffassung hängt nicht davon ab, wie häufig sie vorkommt und auch nicht vom Status der Person, die sie vertritt, sondern von den Argumenten, auf denen sie beruht.
- Gleichbehandlung aller Teilnehmenden, um die gleiche Qualität des Zugangs zu Diskussionsforen und Informationen zu gewährleisten
- Inklusion durch Zugang auf die Vielfalt des Publikums, mit besonderem Augenmerk auf die am weitesten entfernten Menschen
Ich möchte die Bürgen kontaktieren:
Frau Valérie TROMMETTER : valerie.trommetter@garant-cndp.fr
Herr Luc MARTIN : luc.martin@garant-cndp.fr